Stadtnachricht

Reinigungs-, Räum- und Streupflicht


Die kalte Jahreszeit hat wieder begonnen. Deshalb wird auf folgende Bestimmungen in der Streupflichtsatzung der Stadt Hornberg besonders hingewiesen:

Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege, entsprechende Flächen am Rand der Fahrbahn in einer Breite von 1 Meter, entsprechende Flächen am Rand von verkehrsberuhigten Bereichen in einer Breite von 1 Meter, gemeinsame Rad- und Gehwege, Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege zu reinigen, bei Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen.

Straßenanlieger sind die Eigentümer und Besitzer (z. B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen der Grundstücksgrenze und der Straße nicht mehr als 10 Meter, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt.

Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub. Die Reinigungspflicht bestimmt sich nach den Bedürfnissen des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung.

Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, sind auf solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf 1 m Breite zu räumen.

Die Gehwege müssen werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr, geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21 Uhr.

Die Streupflichtsatzung kann mit ihrem vollen Wortlaut auf dem Rathaus, Zimmer 13, eingesehen werden. Auf Wunsch wird eine Kopie ausgehändigt. Verstöße gegen die Verpflichtungen nach der Streupflichtsatzung stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Um Kenntnisnahme und Beachtung wird gebeten.

Bürgermeisteramt

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